Unterstützung in der Corona-Krise

  12. August 2020

Wir stellen allen Sindelfinger Unternehmern aktuelle und wichtige Informationen zu den Entwicklungen der Corona-Pandemie zur Verfügung.

Änderungen der Corona-Verordnung – gültig ab 06. August 2020

Die Landesregierung hat die allgemeine Corona-Verordnung vom 01. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 06. August 2020 in Kraft.

So erhalten Sie rechtzeitig Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 außer Kraft treten. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen zur Klarstellung und Beseitigung von Regelungslücken.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Geltungsdauer
Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert.

Mund-Nasen-Bedeckung

  • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Datenverarbeitung

  • Die alternative Möglichkeit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen. Grund dafür ist, dass die Datenverarbeitung mittels E-Mail (etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden) häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
  • Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
  • In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

Die wichtigsten Punkte der Corona-Verordnung im Überblick:

  • Ab dem 01. Juli 2020 dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in § 9 der Corona-Verordnung.
  • Ab dem 01. Juli 2020 ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept, wie in § 5 gefordert, mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeits- und Familienfeiern.
  • Ab dem 01. Juli 2020 sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt, beispielsweise Kulturveranstaltungen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 01. August 2020 sind Veranstaltungen mit maximal 500 Personen wieder erlaubt.
  • Messen:
    Ab dem 01. August 2020 dürfen in Baden-Württemberg wieder kleinere Messen, Ausstellungen und Kongresse mit bis zu 500 Teilnehmenden stattfinden.
    Ab dem 01. September 2020 sind sie unter stengen Abstands- und Hygieneregeln mit mehr als 500 Personen erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober 2020 sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Abs. 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Die folgenden Einzelverordnungen sind am 01. Juli 2020 entfallen. Die Regelungen, die in diesen Bereichen noch immer gelten, sind in der oben erwähnten (allgemeinen) Corona-Verordnung aufgeführt.

Nicht mehr gültige Verordnungen seit 01. Juli 2020:

  • Einzelhandel
  • Vergnügungsstätten
  • Kosmetik und medizinische Fußpflege/körpernahe Dienstleistungen
  • Beherbergungsbetriebe
  • Freizeitparks
  • Gaststätten
  • Bordgastronomie
  • private Veranstaltungen
  • Veranstaltungen
  • Indoor-Freizeitaktivitäten
  • Maskenpflicht in Arztpraxen

Die folgenden Verordnungen wurden angepasst oder sind neu hinzugekommen. Sie gelten ab 01. Juli 2020 und treten am 31. August 2020 außer Kraft:

Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (Neufassung mit Lockerungen)

Verordnung Sportstätten (> Neufassung als Verordnung Sport mit weiteren Lockerungen)

Verordnung Bäder und Saunen (> Neufassung, weitere Lockerungen)

Verordnung Reisebusse (> bundesweite Vereinheitlichung)

Seit 15. Juli 2020 gilt:

Verordnung Messen

Beachten Sie:
§ 3 Absatz 2 tritt am 01. August 2020 außer Kraft.
§ 2, § 3 Absatz 1 und §§ 4 bis 5 treten am 31. August 2020 außer Kraft.

Seit 16. Juli 2020 gilt:

Verordnung Beherbergungsverbot (> Neue gleichnamige Verordnung, gültig seit 16. Juli 2020, tritt am 31. August 2020 außer Kraft)

Weitere Informationen der Landesregierung

Wenn Sie Geschäftspartner mit ausländischen Wurzeln kompakt zu den Corona-Angeboten des Landes informieren möchten, steht Ihnen das neue Merkblatt des Wirtschaftsministeriums in englischer Sprache zur Verfügung. Das Merkblatt listet wichtige Ansprechpartner, Finanzierungsmöglichkeiten und Steuererleichterungen auf.

Corona-Angebote des Landes und wichtige Kontaktdaten in englischer Sprache

DER REGIONAUT IST NOCH IN DER LERNPHASE