Unterstützung in der Corona-Krise

  26. November 2020

Wir stellen Unternehmerinnen und Unternehmern aktuelle Informationen zu den Entwicklungen in der Corona-Pandemie zur Verfügung. Die Corona-Verordnungen des Landes werden immer wieder an die aktuelle Infektionslage angepasst. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen.

Bund und Länder haben sich am 25.11.2020 darauf verständigt, die Maßnahmen zu verlängern und weiter zu verschärfen. Sie werden jetzt im Detail ausgearbeitet und gelten ab dem 01. bis zunächst zum 20. Dezember 2020. Die neue achte Corona-Verordnung stellen wir Ihnen an dieser Stelle nach ihrer Veröffentlichung zur Verfügung.

Änderungen ab dem 01. Dezember 2020

Reduzierung der Kontakte

  • Ab 01. Dezember 2020 dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten treffen.
  • Anders als bisher zählen Kinder bis 14 Jahren nicht zur Personenzahl und sind von dieser Regelung ausgenommen.
  • Bestehen zwei Haushalte aus mehr als fünf Personen über 14 Jahren, gilt trotzdem die Obergrenze von fünf Personen.

Verschärfung der Maskenpflicht

  • Die Maskenpflicht gilt auch im öffentlichen Raum, wenn es nicht möglich ist, zu anderen Gruppen/Personen dauerhaft einen Abstand von 1,5 Metern einzuhalten. Das gilt also auch für belebte Flächen wie Fußgängerzonen und Einkaufsstraßen, Supermarktparkplätze und in Einzelhandelsgeschäften.
  • Auch in Arbeits- und Betriebsstätten muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dies gilt nicht am Platz, wenn zu anderen Personen ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Beschränkungen für den Einzelhandel

Verkaufsflächen

  • Einzelhandelsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern dürfen weiterhin nur einen Kunden pro 10 Quadratmeter gleichzeitig in das Geschäft lassen.
  • Bei einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern sind dies 80 Kunden. Bei 400 Quadratmetern entsprechend nur 40 Kunden.
  • Für Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von weniger als 10 Quadratmetern gilt weiter die Regelung, dass nur ein Kunde gleichzeitig im Laden sein darf.
  • Für Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche gilt ab dem 800. Quadratmeter eine Beschränkung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.
    Beispiel: Bei 1.200 Quadratmetern wären dies 100 Kunden: für die ersten 800 Quadratmeter 80 Kunden und für die weiteren 400 Quadratmeter weitere 20 Kunden.

Die Beschränkung der Kunden kann etwa durch eine Einkaufswagen bzw. -korbpflicht bei einer gleichzeitigen Begrenzung deren Verfügbarkeit umgesetzt werden. Die Ladenbetreiber sind weiterhin verpflichtet, durch ein abgestimmtes Einlassmanagement zu verhindern, dass sich in Einkaufszentren Schlangen bilden.

Verlängerung der November-Maßnahmen und Hilfen

Die Novembermaßnahmen werden bis zunächst 20. Dezember 2020 verlängert. Das bedeutet:

  • Derzeit geschlossene Betriebe und Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen.
  • Der Bund verlängert die Novemberhilfen, um die betroffenen Betriebe weiter zu unterstützen.

Hilfen für hauptbetroffene und andere Wirtschaftsbereiche

Für Wirtschaftsbereiche, die nicht geschlossen sind, jedoch erhebliche Einschränkungen hinnehmen müssen, verlängert der Bund die Wirtschaftshilfen bis Juni 2021 (Überbrückungshilfe III). Eine Verbesserung der Konditionen gibt es für ganz besonders stark betroffene Wirtschaftsbereiche (Kultur- und Veranstaltungsbranche, Solo-Selbständige, Reisebranche).

Übersicht der Änderungen zum 01. Dezember 2020

Änderungen der Corona-Verordnung zum 02. November 2020

Die zweite Corona-Welle hat Deutschland bundesweit erfasst. Mit einem Teil-Lockdown und der Anpassung der Corona-Verordnung reagiert die Landesregierung auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens. Die Regelungen treten zum 02. November 2020 in Kraft und gelten befristet bis 30. November 2020.

Einschränkungen

Generell gilt:

  • Persönliche Kontakt sollen auf ein Minumum reduziert werden.
  • Treffen oder Feiern im privaten oder öffentlichen Raum mit maximal zwei Haushalten oder wenn alle miteinander verwandt sind. In allen Fällen gilt: höchstens 10 Personen.
  • Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur noch mit den Angehörigen des eigenen und denen eines zweiten Hausstands erlaubt und dies maximal in einer Gruppe von 10 Personen.
  • Feiernde Großgruppen darf es weder öffentlich noch privat geben.
  • Die Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, auf alle privaten Reisen zu verzichten.

Gastronomie und Hotellerie

  • Restaurants und Gaststätten müssen schließen.
  • Dergleichen schließen müssen Gastronomiebetriebe aller Art, auch Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen.
  • Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause.
  • Betriebskantinen können unter Auflagen weiter geöffnet bleiben.
  • Übernachtungen aus notwendigen betrieblichen Belangen (Geschäftsreisen) sind weiterhin erlaubt.
  • Übernachtungsangebote für touristische Zwecke sind untersagt.
  • Überregionale touristische Ausflüge sind nicht erlaubt.

Einzelhandel

  • Der Einzelhandel bleibt unter Hygieneauflagen geöffnet.
  • Die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler müssen den Zutritt so steuern, dass Wartschlangen vermieden werden.
  • Es darf sich nicht mehr als eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche im Geschäft aufhalten.

Betreiberinnen und Betreiber eines Einzelhandelsgeschäftes oder Hausherrinnen und Hausherren eines Supermarktes verantworten das Einhalten der Regelungen und müssen Kundinnen und Kunden entsprechende Hinweise geben.

Körpernahe Dienstleistungen

  • Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios, Nagelstudios und ähnliche Betriebe werden geschlossen.
  • Medizinisch notwendige Behandlungen, etwa Physiotherapie, Ergotherapie oder medizinisch indizierte Fußpflege, sind weiterhin möglich.
  • Friseursalons bleiben unter den bestehenden Hygieneauflagen geöffnet.

Kultur, Sport und Freizeit

Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen müssen schließen. Dazu zählen:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
  • Museen
  • Messen
  • Kinos
  • Freizeitparks
  • Anbieter von Freizeitaktivitäten drinnen und draußen, etwa Indoor-Spielplätze, Escape Rooms, Laser-Tags u. ä.
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen
    (Davon ausgenommen ist der Sport alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand.)
  • Profisportsveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden.
  • Schwimm- und Spaßbäder, Thermen und Saunen
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt.

Finanzielle Hilfen und Entschädigungen

Die von der vorübergehenden Schließung betroffenen Unternehmen, Betriebe und Selbstständigen erhalten eine Nothilfe vom Bund und werden für finanzielle Ausfälle entschädigt.

  • Der Erstattungsbetrag soll bei Unternehmen bis 50 Beschäftigten pauschalisiert die Fixkosten abdecken und beträgt bis zu 75 Prozent der Umsätze des Vorjahresmonats.
  • KfW-Schnellkredite stehen für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten zur Verfügung.

Der Bund wird seine Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptsächlich betroffenen Branchen verbessern.

Weitere Details zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe im November 2020 finden Sie hier.

Weitere Informationen auf Website des Landes Baden-Württemberg

Ab dem 19. Oktober gilt in Baden-Württemberg die 3. Pandemiestufe.
Änderungen der Corona-Verordnung zum 19. Oktober 2020

  • Die Maskenpflicht gilt nun in ganz Baden-Württemberg in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen wie Fußgängerzonen und Marktplätzen, wo der Abstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann. Auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von öffentlichen Einrichtungen gilt jetzt eine Maskenpflicht.
  • Ansammlungen werden auf 10 Personen begrenzt. Die Anzahl darf überschritten werden, wenn es sich ausschließlich um Personen maximal zweier Haushalte handelt oder wenn die Teilnehmer miteinander verwandt sind. Verwandt bedeutet hier: Personen, die in gerader Linie verwandt sind, Geschwister und deren Kinder, einschließlich deren jeweiligen Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner.
  • Private Veranstaltungen, insbesondere private Feiern, sind auf maximal 10 Personen begrenzt. Die Anzahl darf überschritten werden, wenn es sich um Personen maximal zweier Haushalte handelt oder wenn die Teilnehmer miteinander verwandt sind. Verwandt bedeutet hier: s. o.

Die Teilnehmerzahl für sonstige Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt. Für kulturelle Veranstaltungen gelten gesonderte Regelungen.

Weitere Informationen

Änderungen der Corona-Verordnung zum 11. Oktober 2020

Personen, die falsche Kontaktangaben in Gaststätten oder bei Veranstaltungen machen, können mit einem Bußgeld belegt werden. Wer sich weigert, seine Kontaktdaten richtig und komplett anzugeben, darf die Gaststätte nicht besuchen bzw. nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

Weitere Informationen

Änderungen der Corona-Verordnung zum 12. Oktober 2020

Das generelle Betriebsverbot für Prostitutionsstätten wird aufgehoben. Die Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 Prostituiertenschutzgesetzes ist wieder erlaubt, sofern die entsprechende Räumlichkeit von nicht mehr als zwei Personen genutzt wird. Es gilt die Maskenpflicht nach § 3 der Corona-Verordnung.

Weitere Informationen

Änderungen der Corona-Verordnung zum 30. September 2020

  • Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wird bis zum 30. November 2020 verlängert.
  • Die Maskenpflicht gilt nun auch für Gäste in Restaurants, Bars oder anderen Gastronomiebetrieben, wenn sie sich nicht am Platz befinden – etwa auf dem Weg zum Tisch, zur Toilette oder zum Buffet.
  • Die Maskenpflicht gilt nun auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen.
  • Bei Verstoß gegen die Maskenpflicht gibt es ein Zutritts- und Teilnahmeverbot.
  • Beim praktischen Fahr-, Boots- oder Flugunterricht sowie bei praktischen Prüfungen gilt nun ebenfalls eine Maskenpflicht.
  • Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann, benötigt eine ärztliche Bescheinigung als Nachweis.
  • In Geschäften bzw. öffentlichen Einrichtungen müssen entsprechende Verantwortliche Kundinnen und Kunden bzw. Besucherinnen und Besucher über die Maskenpflicht informieren.
  • Die Beschreibung der typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankung wird an die neuesten Erkenntnisse der Robert Koch-Instituts angepasst.
  • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.
  • Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (Hygieneanforderungen, Hygienekonzepte, Datenverarbeitung, Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie Arbeitsschutz).
  • Die Beschränkungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote werden unabhängig von der Laufzeit der Verordnung kontinuierlich im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und ggf. umgehend angepasst.

Änderungen der Corona-Verordnung – gültig seit 06. August 2020

Mund-Nasen-Bedeckung

  • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Datenverarbeitung

  • Die alternative Möglichkeit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen. Grund dafür ist, dass die Datenverarbeitung mittels E-Mail (etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden) häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
  • Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
  • In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

Die wichtigsten Punkte der Corona-Verordnung im Überblick:

  • Ab dem 01. Juli 2020 dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in § 9 der Corona-Verordnung.
  • Ab dem 01. Juli 2020 ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept, wie in § 5 gefordert, mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeits- und Familienfeiern.
  • Ab dem 01. Juli 2020 sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt, beispielsweise Kulturveranstaltungen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 01. August 2020 sind Veranstaltungen mit maximal 500 Personen wieder erlaubt.
  • Messen:
    Ab dem 01. August 2020 dürfen in Baden-Württemberg wieder kleinere Messen, Ausstellungen und Kongresse mit bis zu 500 Teilnehmenden stattfinden.
    Ab dem 01. September 2020 sind sie unter stengen Abstands- und Hygieneregeln mit mehr als 500 Personen erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober 2020 sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Abs. 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Die folgenden Einzelverordnungen sind am 01. Juli 2020 entfallen. Die Regelungen, die in diesen Bereichen noch immer gelten, sind in der oben erwähnten (allgemeinen) Corona-Verordnung aufgeführt.

  • Einzelhandel
  • Vergnügungsstätten
  • Kosmetik und medizinische Fußpflege/körpernahe Dienstleistungen
  • Beherbergungsbetriebe
  • Freizeitparks
  • Gaststätten
  • Bordgastronomie
  • private Veranstaltungen
  • Veranstaltungen
  • Indoor-Freizeitaktivitäten
  • Maskenpflicht in Arztpraxen

Die folgenden Verordnungen wurden angepasst:

Die Corona-Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs in Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 03. September 2020 tritt am 23. Oktober 2020 in Kraft und ersetzt die bisherige Verordnung.
Wesentliche Änderung: Die Größe von Unterrichtsgruppen wurde auf 20 Personen reduziert.

Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (> gültig ab 23. Oktober 2020)

Die Corona-Verordnung Sport vom 08. Oktober 2020 wurde geändert und tritt am 23. Oktober in Kraft.
Wesentliche Änderung: Im Trainings- und Übungsbetrieb ist die Gruppengröße auf 20 Personen begrenzt.

Verordnung Sport (> gültig ab 23. Oktober 2020)

Die Corona-Verordnung über Bäder und Saunen vom 03. September 2020 wurde geändert und tritt am 14. September in Kraft.

Verordnung Bäder und Saunen (> gültig ab 14. September 2020)

Verordnung Reisebusse (> in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung. Sie tritt mit Ablauf des Tages außer Kraft, an dem die allgemeine Corona-Verordnung außer Kraft tritt.)

Seit 29. August 2020 gilt:

Verordnung Messen (> in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung)

Verordnung Beherbergungsverbot (> in der ab 29. August 2020 gültigen Fassung)

Weitere Informationen der Landesregierung

Wenn Sie Geschäftspartner mit ausländischen Wurzeln kompakt zu den Corona-Angeboten des Landes informieren möchten, steht Ihnen das neue Merkblatt des Wirtschaftsministeriums in englischer Sprache zur Verfügung. Das Merkblatt listet wichtige Ansprechpartner, Finanzierungsmöglichkeiten und Steuererleichterungen auf.

Corona-Angebote des Landes und wichtige Kontaktdaten in englischer Sprache

DER REGIONAUT IST NOCH IN DER LERNPHASE